Schülerforum

Hallo ;)

Ich muss für Politik eine Aufgabe beantworten:

Wenn man davon ausgeht, dass in einer demokratischen Ordnung "alle Gewalt vom Volke ausgeht" (Art. 20 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland) und die EU ein demokratisches System ist, muss auch in der EU der "Volkswille" (aller EU-Bürger) in die Entscheidungen der EU einfließen. Stellt fest, in welcher (unterschiedlichen) Form das für die beiden entscheidenden Institutionen (Parlament und Ministerrat) der Fall ist.
Wo gibt es eine direkte, wo eine nur indirekte Verbindung zwischen dem "Wahlvolk" und diesen Institutionen? Wie beurteilt ihr die oft zu hörende Kritik, in der EU gebe es "zu wenig Demokratie"?

Ich weiß nicht soviel darüber, da wir das Thema so gut wie neu bearbeiten.

Mir fällt dazu ein, dass es für die zwei Institutionen ziemlich schwer sein wird, da die Entscheidung des Volkes deren Meinung nicht unbedingt einstimmig sein kann. Deshalb würde ich sagen, dass es bei einem solchen Fall schwer sein kann, die Meinung der EU-Bürger für solch wichtige Entscheidungen entscheiden zu lassen. Ich halte es andrerseits zwar gut, auch die Entscheidung des Volkes zu berücksichtigen jedoch halte ich es für wichtig vor allem bei wichtigen Entscheidungen, die Grenzen zu kennen.

Ich bin mir nicht sicher, ob die Antwort zu der Aufgabe und Frage passend ist.
Zu den restlichen zwei Fragen ist mir leider nichts wirklich Sinnvoles eingefallen.

Ich würde mich über Eure Antworten freuen.

Liebe Grüße :)
Antonia

Kann mir jemand bitte helfen?

Die Frage ist nicht richtig formuliert . Wozu brauchen wir Europa ( = Kontinent) sondern welchen Nutzen bringt die EU?


1. Friedenssicherung
2. einheitliche Währung
3.eine ausgewogene Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft fördern
- Um ein wirtschaftliches Gegengewicht zu USA, Brasilien, Indien und China ,Russland ..aufzustellen
4. freier Reiseverkehr ( kein Visum..)- freier Personenverkejr
5. Anerkennung der Abschlüsse
6. hemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik (GASP)
7. freier Warenverkehr / Kaoitalverkehr
usw.


/[color=#FF0000]Erklätungen findest du unter:[/color]
http://www.europa-im-unterricht.ktn.gv.at/default.aspx?SIid=124
sowie
http://europa.eu/abc/12lessons/lesson_1/index_de.htm
http://www.lars-rohwer.de/component/content/article/32-politiknachschlag/144-wozu-brauchen-wir-die-europaeische-union-und-welche-rolle-kommt-dabei-den-osteuropaeischen-staaten-zu

[b]pro/ contra - Es ist nicht alles Gold, was glänzt.[/b]
http://www.pflichtlektuere.com/03/11/2011/duell-brauchen-wir-mehr-oder-weniger-eu/

Hallo Tracy,

danke erstmal für deine Antwort.
Die Seite ist zwar hilfreich, aber gibt nicht unbedingt eine Antwort für die Aufgabe. :(

Vor allem hab ich leider keine Antwort für die letzten beiden Fragen von der Aufgabe gefunden.

Trotzdem Danke

Sorry, so schnell war ich nicht. Ich wollte zumächst nur auf die Frage eingehen : Wozu brauchen wir eine EU bzw. welche Vorteile, welchen Sinn macht diese.

[b]zu den Institutionen[/b]
welche gibt es denn?
[color=#0000FF]Europäische Parlament [/color]
[color=#0000FF]Rat der Europäischen Union (auch Ministerrat genannt)[/color]
Europäische Kommission
Europäische Gerichtshof
Europäische Rechnungshof

und jetzt müsste man untersuchen, wo entscheidet das Volk?

[color=#0000FF]Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt.[/color]

Die Mitglieder der Kommission werden hingegen von den Regierungen der Mitgliedstaaten nominiert und vom Europäischen Parlament bestätigt. EU-Bürger entscheiden aber weder mittelbar noch unmittelbar über Besetzung des Präsidenten der EU-Kommission.

Europäischer Gerichtshof- Die obersten Richter werden von den Regierungen ihrer Länder für die Dauer von sechs Jahren gewählt.

[color=#0000FF]Rat der Europäischen Union - Ministerrat[/color]
Er setzt sich aus jeweils einem Vertreter pro Mitgliedstaat zusammen, der ermächtigt sein muss, für seine Regierung verbindliche Entscheidungen zu treffen.Damit entscheiden die Regierungen des jeweiligen Staates,welchen Minister sie zur Lagebesprechung hinschicken.
Thema Gesundheit - Gesundheitsminister
Thema Umwelt - Umweltminister usw.

Europäischer Rechnungshof
http://www.my-eu.eu/institutionen/europaischer-rechnungshof/


[b]zum Demokratiedefizit innerhalb der EU[/b]
der zweite Link von oben --> Wikipedia
http://www.google.de/search?source=ig&hl=de&rlz=&q=jaben+die+B%C3%BCrger+Deutschlabds+die+eu+gew%C3%A4hklt&oq=jaben+die+B%C3%BCrger+Deutschlabds+die+eu+gew%C3%A4hklt&gs_l=igoogle.3...2403.17203.0.17997.49.19.0.30.0.0.219.1727.12j3j2.17.0...0.0...1ac.1.qPtkhdgCu6s#sclient=psy-ab&hl=de&q=in+der+eu+gibt+es+zu+wenig+demokratie&oq=in+der+eu+gibt+es+zu+wenig+demokratie&gs_l=serp.3...2626.10993.0.11668.37.30.0.7.7.0.193.2871.24j6.30.0...0.0...1c.1.qDtIRUgG658&pbx=1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.&fp=8e8fd03211b899fb&biw=1098&bih=625

Du kannst dir auch die anderen Links anschauen , ob man was brauchbares findet.

Und jetzt die Frage - wer wählt die Regierung z.B in Deutschland?

Kreis - Bundesland -Staat
Das sind wir Bürger
Wir entscheiden auch welche Partei siegt

und dann nimmt die Sache ihren Lauf bis in die oberste Etage.(EU)
Wir wählen von den Politikern, die nun aufgestiegen sind und für die EU Institutionen vorgeschlagen sind, diese dann.


zu den Wahlen
http://www.kas.de/upload/kommunalpolitik/materialien_vor_ort/1.pdf

Hallo JasminW ,

erstmals danke ich für deine Antwort.

Aber in der Aufgabe ist nur die direkte bzw. indirekte Verbindung zwischen den EU-Bürgern und den 2 Institutionen (Parlament und Ministerrat) gefragt.
Du hast zusätzlich noch geschrieben, wo wir noch entscheiden.
Das ist für die Aufgabe nicht erforderlich.

Trotzdem danke ich dir.

Liebe Grüße

Hi Tracy,

das ist zwar nett von dir, dass du auch zusätzlich andere Institutionen miteinbezogen hast, aber es ist in erster Linie für die Aufgabe nicht gefragt.
Es ist nur gefragt, wo es eine direkte und wo es eine indirekte Verbindung zwischen den EU-Bürgern (dem Wahlvolk) und den Institutionen (damit ist nur Parlament und Ministerrat gefragt) gibt. Keine anderen Institutionen, nur die beiden sind gefragt.

Trotzdem lieb von dir, dankeschön :)

Liebe Grüße

Ich habe noch eine Frage zum Thema. Und zwar wollte ich wissen, was man unter einem strukturellem Demokratiedefizit und unter einem institutionellem Demokratiedefizit?

Ich würde mich über leichte Antworten freuen.

Dankeschön ;)
LG

eigentlich steht es bereits da.Ich weiß nicht so recht, was du noch hören möchtest.
Bei Tracy heißt es :"[b]Das Europäische Parlament wird[/b] alle fünf Jahre [b]direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewähl[/b]t."

Wenn es nun in deiner Fragestellung heißt :"Wo gibt es eine direkte, wo eine nur indirekte Verbindung zwischen dem "Wahlvolk" und diesen Institutionen?"
Dann ist die Antwort : beim Europäischen Parlament
Denn es ist eine Direktwhl.Das heißt; es gibt hier eine direkte Verbindung, weil wir diese Politiker wählen. Jeder Staat für sich.

Wahl zum europäischen Parlament
siehe
http://de.wikipedia.org/wiki/Europawahl_2009

zu den Defiziten - Unterschied
ist eigentlich bei Wikipedia erklärt,wenn man sich das durchliest.
gib bei Google ein : Demokratiedefizit der Europäischen Union - Wikipedia ist der 1. Link

genauso 1. Link bei Recht 24
http://www.google.de/search?source=ig&hl=de&rlz=&q=Demokratiedefizit+der+Europ%C3%A4ischen+Union&oq=Demokratiedefizit+der+Europ%C3%A4ischen+Union&gs_l=igoogle.12..0.215.215.0.1490.1.1.0.0.0.0.141.141.0j1.1.0...0.0...1ac.RMuMoX9pveQ#sclient=psy-ab&hl=de&q=http:%2F%2Fwww.recht24.de%2Fa%2Funterschied-zwischen-strukturellem-und-institutionellem-demokratiedefizit-der-europ%C3%A4ischen-union&oq=http:%2F%2Fwww.recht24.de%2Fa%2Funterschied-zwischen-strukturellem-und-institutionellem-demokratiedefizit-der-europ%C3%A4ischen-union&gs_l=serp.12...183779.186019.0.187358.1.1.0.0.0.0.0.0..0.0...0.1...1c.1.jvmtIYZGVvQ&pbx=1&bav=on.2,or.r_gc.r_pw.&fp=8e8fd03211b899fb&biw=1647&bih=937

Zunächst ist es wichtig, den Begriff der Demokratie selbst zu kennen!!!. Dies ist notwendig um einen einheitlichen Maßstab zu schaffen, an dem ein Defizit überhaupt erst gemessen werden kann.
Das Demokratiedefizit der Europäischen Union ist ein geläufiges Schlagwort, mit dem die Einschätzung bezeichnet wird, dass die Europäische Union in ihrem politischen Wirken nicht ausreichend demokratisch legitimiert sei.

Halten wir einmal fest :
Die europäische Integration besitzt zwei Stränge :
als Union der Staaten ( also Gemeinschaft) und
als Union der Völker Europas.

Einzelne Institutionen der EU sind demokratisch legitimiert:
Rat durch nationale Regierungen,
Kommission durch einvernehmliche Bestellung durch die nationalen Regierungen und durch die Bestätigung durch das EP

[b]Das institutionelle Defizit[/b] umfasst vor allem zwei wichtige Komponenten:
Einerseits die Ãœbertragung von Hoheitsrechten von den einzelnen Mitgliedstaaten auf die Ebene der EU, wodurch bestimmte Entscheidungskompetenzen von den nationalen Parlamenten an die supranationale Organisation abgegeben werden und
andererseits die Ausübung dieser Hoheitsrechte.
d.h.Mängel des politischen Systems der Europäischen Union

[b]strukturelles Defizit[/b]
Unter den Kritikern verweist ein Teil auf das Fehlen eines europäischen Staatsvolks und sieht darin ein "strukturelles Demokratiedefizit"


für das Defizit sprechen:
. EU-Bürger entscheiden weder mittelbar noch unmittelbar über Besetzung des Präsidenten der EU-Kommission
- Keine Europäisierung der Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse
- Beschränkungen des EP: keine volle Budgethoheit, determiniert nicht die Wahl der Kommission, keine echte zweite Kammer, Frage des Prinzips "one man, one vote"
- Große Kluft zwischen Regierenden und dem Volk, vor allem wegen Auseinanderklaffen von umfangreicher wirtschaftlicher und rechtlicher Integration einerseits und mangelnder politischer Integration andererseits
-

Okay vielen vielen Dank ;)

LG